Sind VPNs legal? Die Rechtslage, einfach erklärt

VPNs haben viele Einsatzzwecke: Sie können Ihnen dabei helfen, Ihre Online-Aktivitäten zu verbergen und Geosperren – beispielsweise beim Streaming – zu umgehen. Diese Eigenschaften machen VPN-Dienste auch für illegale Unterfangen attraktiv, vom Download urheberrechtlich geschützter Medien bis zur Planung von Ransomware-Angriffen. Sind VPNs trotzdem legal?

Die Antwort: ja, aber. Grundsätzlich sind VPN-Dienste und ihre Nutzung in den meisten Ländern legal. Diese Legalität hängt jedoch von zwei Faktoren ab: dem, was Nutzer mit ihrer VPN-Verbindung anstellen, und den rechtlichen Rahmenbedingungen des Landes, in dem sie sich befinden.

Wir erklären, was Sie über die Legalität von VPNs in Deutschland und anderen Ländern wissen müssen.

Nutzer verwenden VPNs für verschiedene Zwecke: viele davon sind völlig legal, einige illegal, manche bewegen sich in rechtlichen Grauzonen.

Starten wir mit den unumstrittenen VPN-Nutzungsszenarien. Die sind alle völlig legitim (und können nur problematisch werden, wenn die VPN-Nutzung in Ihrer Region rechtlich eingeschränkt ist – mehr dazu später).

Manche Einsatztzwecke von VPNs sind nicht illegal, führen Sie aber in eine gewisse Grauzone – beispielsweise, weil Sie damit explizit gegen die Nutzungsbedingungen bestimmter Anbieter verstoßen.

Dann gibt es noch VPN-Aktivitäten, die die Grenzen der Legalität ganz überschreiten:

VPNs sind also grundsätzlich legal, vorausgesetzt Sie stellen keine illegalen Dinge damit an, die auch ohne VPN offensichtlich nicht mit dem Gesetz vereinbar sind.

Neben der Art der Nutzung bestimmen aber auch die lokalen Gesetze, ob und welche VPN-Nutzung erlaubt ist.

Prinzipiell gilt: In den meisten Ländern dieser Welt ist die Verwendung von VPN-Diensten zulässig, wobei die oben erwähnten Unterscheidungen zwischen legalen und illegalen Aktivitäten greifen.

Die rechtliche Situation kann aber von Region zu Region abweichen.

Im gesamten DACH-Raum, der Deutschland, Österreich und die Schweiz umfasst, ist die VPN-Nutzung grundsätzlich legal. Lediglich der Missbrauch von VPN-Software für illegale Aktivitäten ist strafbar. Wer nichts Illegales mit VPN-Diensten anstellt, muss keine rechtlichen Konsequenzen befürchten.

In den USA gilt ein ähnlicher rechtlicher Rahmen wie im DACH-Raum: Auch hier ist die VPN-Nutzung generell zulässig, doch illegale Aktivitäten, die damit angestellt werden, sind es nicht.

In China wird es komplizierter: Die VPN-Technologie selbst ist in der Regel nicht illegal und wird von vielen Unternehmen, Privatpersonen und sogar der Regierung genutzt. Die meisten VPN-Dienste haben in China auch gar keine Niederlassungen, sondern liegen anderen Rechtsräumen.

Dennoch versucht die chinesische Regierung, VPN-Nutzung zu unterbinden, wenn sie die Überquerung der sogenannten „Great Firewall of China“ – so heißen Chinas Internetzensurmaßnahmen – ermöglichen.

Gelegentlich gibt es Berichte, die ein strikteres Vorgehen gegen VPN-Dienste in Aussicht stellen. 2017 berichtete Bloomberg beispielsweise von einer geplanten Sperre persönlicher VPN-Dienste, was das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie jedoch bald darauf verneinte.

Auch wenn die Rechtslage etwas unklar ist und China die VPN-Nutzung in mancher Hinsicht nicht gerne sieht, sind wenig Fälle bekannt, in denen die Regierung konkret gegen Individuen aufgrund ihrer VPN-Nutzung vorgegangen ist. 2019 wurde ein Mann aus der Guangdong-Provinz zu 1.000 Yuan verdonnert, weil er mit einem VPN ausländische Websites besuchte.

Fälle von Touristen, die wegen ihrer VPN-Nutzung bestraft wurden, sind uns nicht bekannt. Weil jedoch vieles aus dem autoritären Staat nicht nach außen dringt, ist möglich, dass die VPN-Nutzung für Regimekritiker oder Menschen in Gebieten wie Xinjiang oder Tibet ein größeres Risiko darstellt.

China ist nicht das einzige Land, das die Nutzung von VPN-Diensten nicht gerne sieht. Es gibt weitere autoritäre Staaten, wo die VPN-Nutzung stark eingeschränkt oder sogar ganz verboten ist:

VPN-Dienste sind in der Regel legal, wenn man Legales damit anstellt. Wer anonymer surfen oder mehr Sicherheit möchte, hat in den meisten Ländern dieser Welt nichts zu befürchten. Selbst in Grauzonen, wie bei der Nutzung von VPN-Diensten zur Umgehung von Geoblocking bei Streaming-Diensten wie Netflix, verstoßen Sie höchstens gegen Nutzungsbedingungen, nicht aber das Gesetz.

In Ländern mit restriktiven Internetgesetzen wie China, Russland oder der Türkei gehen Regierungen gezielter gegen VPN-Dienste vor. Aber auch hier haben Privatnutzer in der Regel wenig zu befürchten – zumindest, was die VPN-Nutzung selbst angeht. Fälle, in denen der VPN-Zugriff an sich rechtliche Konsequenzen nach sich gezogen haben, sind selten. Vielmehr ist es die freie Meinungsäußerung selbst, die unter Gefahr steht.

Dort und überall sonst sollten Sie VPN-Dienste natürlich nicht für rechtlich problematische Machenschaften wie illegale Downloads oder Ver- und Einkäufe missbrauchen, denn die macht auch der VPN-Tunnel nicht legal.